Schlagwort-Archiv: Bundesgerichtshof

AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB

Schufa Recht: Verbraucher Darlehen – Schufa Negativeintrag ungerechtfertigt

Negativeintrag nach fragwürdiger Kündigung ohne Überziehung des Dispos – Negativeintrag der Barclays Bank PLC erfolgreich gelöscht. Eintrag bei der Schufa Holding AG ungerechtfertigt, was tun? Continue reading

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AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB

BGH: Altersvorsorgen aus Riester-Renten unpfändbar

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Versäumnisurteil vom 16.11.2017 zum Az. IX ZR 21/17 entschieden, dass Altersvorsorgevermögen aus Riester-Renten unpfändbar ist, soweit die vom Schuldner erbrachten Altersvorsorgebeiträge tatsächlich gefördert worden sind und den Höchstbetrag nicht übersteigen. Continue reading

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Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht

Formularmäßig vereinbarte Bearbeitungsentgelte und Bearbeitungsgebühren sind bei Unternehmerdarlehen unzulässig

Mit zwei Urteilen vom 04.07.2017 (Aktenzeichen XI ZR 562/15 und XI ZR 233/116) bestätigte der Bundesgerichtshof, dass auch bei Unternehmerdarlehen ein formularmäßig vereinbartes Bearbeitungsentgelt bzw. eine Bearbeitungsgebühr seitens der Kreditinstitute unzulässig ist. Continue reading

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AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB, Berlin

BGH: Keine Gebühren für SMS-TAN Verfahren

Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer Entscheidung vom 25.07.2017 entschieden, dass die vorformulierte Klausel “Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell) in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienst zwischen einem Kreditinstitut und einem Verbraucher unwirksam ist. Continue reading

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Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht

Negativzinsen bei Privatkunden – Was kostet Sparen?

Von den Strafzinsen sind private Sparer betroffen, die Banken geben die Kosten teilweise an ihre Kunden weiter – von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat nicht nur den Leitzins auf null gesetzt, sie verlangt auch Strafzinsen in Höhe von mittlerweile 0,4 Prozent von Banken, die kurzfristig Geld bei der EZB parken. Damit wird das Sparen für die Banken zum Verlustgeschäft. Continue reading

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AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB

BGH: Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen unzulässig

Der für das Bankrecht zuständige elfte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs bleibt seiner Linie in Punkto Bearbeitungsgebühren treu. Die Bearbeitungsentgelte werden auch dann als unzulässig erachtet, wenn keine Verbraucher Vertragsparteien sind, sondern vielmehr die Bank mit einem Unternehmen einen Darlehensvertrag abschließt. Continue reading

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Infinus Skandal: Wer bezahlt gemeinsamen Vertreter der FuBus Schuldverschreibungsgläubiger?

Nach der Insolvenz der Infinus Gruppe wurden u.a. von der FuBus KGaA Versammlungen der Insolvenzgläubiger durchgeführt, in welchen für diese nach dem Schuldverschreibungsgesetz sogenannte gemeinsame Vertreter gewählt wurden. Continue reading

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BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens nun unter bestimmten Voraussetzungen doch möglich

Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 2017 – XI ZR 586/15 stellt keine Abkehr von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 21.02.2017 – XI ZR 467/15 dar. Dies sei für den verwunderten Leser vorweggenommen. Es gilt weiterhin der Vorrang der Leistungsklage – AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB aus Berlin Continue reading

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BGH: Entscheidet zur Frage, ob Krankenversicherung Behandlung mit gespendeten Eizellen bezahlen muss

Bundesgerichtshof entscheidet am 14.06.2017 zum Az.: IV ZR 141/16 zwei Rechtsfragen – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB, Berlin

Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshof wird sich im Verhandlungstermin am 14.06.2017 in der Rechtssache IV ZR 141/16 mit zwei interessanten Rechtsfragen zu befassen haben. Continue reading

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BGH: Keine Kontogebühr für Bausparkasse während der Darlehensphase

Verbraucherfreundliche Entscheidung – Bausparkassen dürfen während der Darlehensphase keine Kontogebühren vom Bausparer verlangen. Kann betroffener Bausparer die Bausparkasse zur Rückzahlung der Kontogebühren auffordern? Continue reading

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