Schlagwort-Archiv: Oberlandesgericht

Die Kanzlei AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB hilft bei Schufa Problemen

Schufa-Recht: BHW Bausparkasse AG vergleicht sich in Schadensersatzprozess nach Negativeintrag

Die wirtschaftlichen Folgen eines negativen Schufa-Eintrages sind häufig nur schwer abzuschätzen. Dass die nachträgliche Beurteilung, ob und inwiefern ein unzulässiger Negativeintrag zu einem Schaden geführt hat, sich jedoch lohnen kann, beweist ein Fall, welcher vor dem Oberlandesgericht OLG Hamm (Az. I-19 U 174/16) verhandelt wurde. Continue reading

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OLG Urteil: Kostenübernahme bei künstlicher Befruchtung durch private Krankenkostenversicherer

OLG Urteil: Kostenübernahme bei künstlicher Befruchtung durch private Krankenkostenversicherer

Haben unverheiratete Paare bei nicht erfülltem Kinderwunsch Recht auf Erstattung der Aufwendungen durch die private Krankenversicherung?

Nach der Auffassung des Oberlandesgerichts Hamm in seinem Urteil vom 11.11.2016 – 20 U 119/16 hat der private Krankenkostenversicherer die aufgewendeten Kosten zu erstatten. Dabei kommt es nicht darauf an, ob das Paar verheiratet ist. Das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm ist rechtskräftig. Die Revision wurde nicht zugelassen. Continue reading

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Immobilienkaufvertrag: Haftung auf Schadensersatz – verschwiegene Mängel

Marderbefall als Sachmangel bei Immobilienkauf

Immobilienkauf mit tierischen Untermietern – insbesondere Bestandsimmobilien können ihre Tücken haben. „Versteckte Mängel“ das Stichwort: Der Traum vom Haus kann schnell zum Alptraum mutieren. Continue reading

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AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB

Individualbeitrag bei Darlehensabschluss unwirksam

Nachdem der Bundesgerichtshof grundlegend Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen für unwirksam erachtet hat, haben Banken nach weiteren Gestaltungsmöglichkeiten für Zusatzgebühren gesucht. Eine Variante hiervon ist ein “einmaliger laufzeitabhängiger Individualbeitrag” in einem sog. Individual-Darlehensvertrag. Continue reading

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Aktuelle Entwicklung bei der ALAG – neue Hoffnung für Anleger?

ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG unterliegt vor Pfälzischem Oberlandesgericht Zweibrücken – Langer Atem und Durchhaltevermögen zahlt sich für ALAG Anleger aus – Entscheidung des Oberlandesgerichts stärkt die ALAG-Anlegerrechte

Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat eine Berufung gegen ein erstinstanzliches Urteil des Landgerichts (LG) Zweibrücken der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG mit Beschluss vom 27.07.2016 zurückgewiesen. Die Entscheidung ist rechtskräftig, da der Streitwert von dem Gericht auf 9.000 Euro festgelegt und die Revision nicht zugelassen wurde. Continue reading

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Bundesverfassungsgericht findet klare Worte in Bezug auf die Zulassung der Revision

Bundesverfassungsgericht (BVerfG): Wann muss der Weg zum Bundesgerichtshof (BGH) frei gemacht werden? – Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Grundrechts – Bundesverfassungsrichter reagieren mit Schelte für das Oberlandesgericht

Eine in vielen Rechtsstreitigkeiten relevante Frage wurde nun durch das Bundesverfassungsgericht geklärt. Dieses äußert sich mit Beschluss v. 16.06.2016 – Az. 1 BvR 873/15 zu der wichtigen Frage, wann die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen werden muss. In den meisten Verfahren gilt das zweitinstanzliche Urteil vor dem Oberlandesgericht als abschließendes Urteil. Nur in besonderen Fällen muss die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen werden. Dies regelt die Zivilprozessordnung in § 543 Abs. 2 ZPO. Continue reading

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Bankrecht – Überziehungskredite dürfen nicht ohne Ankündigung und Frist gekündigt werden

Targobank AG & Co. KGaA muss Schufa-Eintrag widerrufen – Oberlandesgericht Düsseldorf entscheidet – Die Targobank AG & Co. KGaA kann nicht einfach Girovertrag fristlos kündigen und negativen Schufa-Eintrag veranlassen! So ein erstrittenes Urteil von Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB für die betroffene Mandantin am Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf

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