Schlagwort-Archiv: Urteil

Die Kanzlei AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB hilft bei Schufa Problemen

Schufa-Recht: Schufa Holding AG löscht Eintrag der Dohr Inkasso GmbH & Co. KG

Ein 41-jähriger Badener musste im März 2017 überrascht feststellen, dass die Dohr Inkasso GmbH & Co. KG einen negativen Schufa-Eintrag veranlasst hat. Problematisch für den Betroffenen war, dass er die Dohr Inkasso GmbH & Co. KG nicht kannte und sich auch nicht erklären konnte, wo eine Forderung von über 2.000,00 Euro herkommen sollte. Zudem war diese Forderung auf das Jahr 2002 zurückzuführen. Continue reading

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AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB - Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht - Silber und Gold

Silber und Gold: Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht

Ärzte dürfen Daten nur an den Berechtigten herausgeben – Wer die Schweigepflicht verletzt kann zu Schmerzensgeld verurteilt werden – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB, Berlin Continue reading

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AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB

BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens nun unter bestimmten Voraussetzungen doch möglich

Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 2017 – XI ZR 586/15 stellt keine Abkehr von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 21.02.2017 – XI ZR 467/15 dar. Dies sei für den verwunderten Leser vorweggenommen. Es gilt weiterhin der Vorrang der Leistungsklage – AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB aus Berlin Continue reading

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Amtsgericht - AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB

Falsche Ebay-Verkäuferbewertung führt zu Löschungsanspruch

Nach abgewickelten Ebay Transaktionen stellt sich für die Beteiligten die Frage, ob und welche Bewertung für das erfolgte Geschäft vergeben werden sollte. In vielen Fällen erfolgt die Abwicklung problemlos. Sollte der Kunde mit dem Geschäft nicht zufrieden sein, stellt die Bewertung eine einfache Möglichkeit dar, um Unzufriedenheit und Missgunst auszudrücken. Die Bewertung online abzugeben ist einfach, denn der Käufer ist geneigt, etwas als Bewertung aufzuschreiben, was dem Verkäufer niemals oder zumindest nicht in der im Internet an den Tag gelegten Härte, ins Gesicht gesagt werden würde. Continue reading

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AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB

BGH: Keine Kontogebühr für Bausparkasse während der Darlehensphase

Verbraucherfreundliche Entscheidung – Bausparkassen dürfen während der Darlehensphase keine Kontogebühren vom Bausparer verlangen. Kann betroffener Bausparer die Bausparkasse zur Rückzahlung der Kontogebühren auffordern? Continue reading

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OLG Urteil: Kostenübernahme bei künstlicher Befruchtung durch private Krankenkostenversicherer

OLG Urteil: Kostenübernahme bei künstlicher Befruchtung durch private Krankenkostenversicherer

Haben unverheiratete Paare bei nicht erfülltem Kinderwunsch Recht auf Erstattung der Aufwendungen durch die private Krankenversicherung?

Nach der Auffassung des Oberlandesgerichts Hamm in seinem Urteil vom 11.11.2016 – 20 U 119/16 hat der private Krankenkostenversicherer die aufgewendeten Kosten zu erstatten. Dabei kommt es nicht darauf an, ob das Paar verheiratet ist. Das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm ist rechtskräftig. Die Revision wurde nicht zugelassen. Continue reading

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Die Kanzlei AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB hilft bei Schufa Problemen

SAM AG-Vermittler durch LG wegen Drittstaateneinlagevermittlung verurteilt – weitere Urteile gegen Hintermänner

Das Landgericht (LG) Regensburg hat einen SAM AG-Vermittler (SAM Management Group AG) und den ehemaligen Verwaltungsratsvorsitzenden Michael O., welcher sich momentan in der Justizvollzuganstalt (JVA) Stadelheim in Untersuchungshaft befinden soll, zum Schadensersatz in Höhe von 12.326,80 Euro nebst Zinsen verurteilt. Zudem wurde für beide Beklagte festgestellt, dass die Schadensersatzpflicht aus einer vorsätzlich begangenen deliktischen Handlung herrührt. Die Entscheidung erging am 10.04.2017 und ist noch nicht rechtskräftig, da die Beklagten noch das Rechtsmittel der Berufung einlegen können. Continue reading

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Landgericht Hamburg: AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB, Berlin

Gerichtsprozess gewonnen, wie den Titel vollstrecken?

Vollstreckung für den Gläubiger: Über die Vollstreckung von gerichtlich erstrittenen Titeln und Strategien zur Anspruchssicherung Continue reading

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Die vollständige Entscheidung wird durch die Fachanwälte der Berliner Anwaltskanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB mit großem Interesse erwartet.

BGH – Kündigung von Bausparvertrag nach 10 Jahren möglich

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) steht fest. In den zu entscheidenden Fällen durften die Bausparkassen alte Verträge zu Recht kündigen. Diese Entscheidung stellt eine grundsätzliche Bedeutung für Bausparer und die Bausparkassen dar.

Hintergrund der Entscheidungen (BGH, Urteile vom 21. Februar 2017, Az. XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16). Continue reading

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Kostenloses Girokonto bedeutet entgeltfreie Girokarte

In Zeiten niedriger Zinsen suchen Banken scheinbar nach immer neuen Methoden, um am Privatkundengeschäft zu verdienen. Dabei ist dies ein zweischneidiges Schwert, da angesichts des erheblichen Wettbewerbs unter den Bankhäusern die Gebühren möglichst versteckt sein müssen, um nach außen und damit auch in der Werbung attraktiver als die anderen Geldinstitute dazustehen. Hieran hat sich auch die Sparda-Bank versucht. Continue reading

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